Bürgerentscheid "Gestaltungskonzept Marktplatz"

Ergebnis Bürgerentscheid

Bürgerentscheid "Gestaltungskonzept Marktplatz" in der Zeit vom 03-16.06.2019
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Ergebnis des Bürgerentscheides vom Rat der Gemeinde Eitorf rechtsverbindlich festzustellen ist. Das ist in der Sitzung des Rates am 01.07.2019 vorgesehen. Im Anschluss erfolgt die öffentliche Bekanntmachung.
Die nachfolgende Ergebnisfeststellung ist somit „vorläufig“.

Fragestellung:
„Soll auf dem Marktplatz eine Fläche im Umfang von mindestens der jetzt zum Parken von Kraftfahrzeugen zugelassenen Fläche als Parkfläche erhalten bleiben mit der Folge, dass die beantragte Landesförderung für den Umbau und die Sanierung des Marktplatzes vielleicht entfällt und somit der Umbau- und Sanierungsbeschluss des Rates nicht ausgeführt würde?“

Abstimmungsberechtigte 15.364
Anzahl der abgegebenen Stimmen 5.271
Ungültie Stimmen 3
Gültige Stimmen 5.268
Abgegebene Stimmen für "JA" 3.157
Abgegebene Stimmen für "Nein" 2.111

Aus dem Ergebnis resultierende Feststellung:

Die Frage wurde mehrheitlich mit „JA“ beantwortet und das nötige Quorum von 20 Prozent der Bürger (3.073) wurde erreicht. Die Entscheidung hat die Wirkung eines Ratsbeschlusses, der vor Ablauf von zwei Jahren nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden kann.


Worum geht es?

Der Rat der Gemeinde Eitorf hat in seiner Sitzung am 08. April 2019 dem eingereichten Bürgerbegehren "Gestaltungskonzept Marktplatz" nicht entsprochen und einstimmig die Durchführung eines Bürgerentscheides zu folgender Fragestellung beschlossen:
„Soll auf dem Marktplatz eine Fläche im Umfang von mindestens der jetzt zum Parken von Kraftfahrzeugen zugelassenen Fläche als Parkfläche erhalten bleiben mit der Folge, dass die beantragte Landesförderung für den Umbau und die Sanierung des Marktplatzes vielleicht entfällt und somit der Umbau- und Sanierungsbeschluss des Rates nicht ausgeführt würde?“
Der Bürgerentscheid findet in der Zeit vom 3. bis 16. Juni 2019 statt. Die Vorbereitungen hierzu werden zurzeit von der Gemeinde Eitorf getroffen. Beratung und Beschlussfassung zum Bürgerbegehren/Bürgerentscheid sind über das > Ratsinformationssystem abrufbar. Dort in der linken Leiste auf die Kalenderfunktion klicken und die Sitzung vom 8. April 2019 aufrufen.


Informationsblatt und Begründungen

Nachfolgend finden Sie das Informationsblatt mit allen Informationen zum anstehenden Bürgerentscheid sowie den Begründungen der Initiatoren und der im Rat der Gemeinde vertretenen Fraktionen.


Abstimmung per Brief

Die Teilnahme am Bürgerentscheid durch Briefabstimmung ist ab dem 13.05.2019 möglich. Was Sie bei der Briefabstimmung beachten müssen, ist aus einem Merkblatt ersichtlich, dass Sie
> hier als PDF [302 KB] abrufen können.


Öffentliche Bekanntmachungen

Die gesetzlich geforderten öffentlichen Bekanntmachungen zum Bürgerentscheid wie
a) Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Abstimmungsverzeichnis und die Erteilung von Stimmscheinen für den Bürgerentscheid "Gestaltungskonzept Marktplatz"
b) Abstimmungsbekanntmachung für den Bürgerentscheid "Gestaltungskonzept Marktplatz" vom 3.-16. Juni 2019

finden Sie ebenfalls auf dieser Internetseite in der Rubrik "Aktuelles & Bekanntmachungen". Klicken Sie > hier

Zu den Bekanntmachungen erfolgte ein nachrichtlicher Hinweis in den Ausgaben des Mitteilungsblattes der Gemeinde Eitorf am 17.05.2019 und 24.05.2015.